Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 8, 159

Wird zitiert von ... (17)

• BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

  Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …

  Der Beweis erfordert eine an Gewißheit grenzende Wahrscheinlichkeit; eine Tatsache ist bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, daß alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (Senat in BSGE 8, 159, 161; vgl. ferner BSGE 6, 142, 144, 9, 209, 211; 20, 255, 256).

  Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, der guten Möglichkeit, daß der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus noch gewisse Zweifel bestehen können (BSGE 8, 159, 160;… Peters/Sautter/Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Aufl., § 67, Anm. 4c, S. 211).

• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Eine Tatsache ist bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, daß alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 8, 159, 161; Urteil des 10, Senats des BSG vom 22° September 1977 - 10 RV 15/77 S° 17 mit weiteren 8.
• LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2015 - L 22 R 588/13

  Zusätzliche Belohnung in der Braunkohlenindustrie der DDR - Arbeitsentgelt

  Die Tatsache muss daher in so hohem Grade wahrscheinlich sein, dass alle Umstände des Falls nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (…vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, 10. Auflage, § 128 Rdnr. 3b unter Hinweis auf BSG…, Urteil vom 05. Mai 2009 - B 13 R 55/08 R, abgedruckt in BSGE 103, 99 = SozR 4-2600 § 46 Nr. 6 und BSG…, Beschluss vom 08. August 2001 - B 9 V 23/01 B, abgedruckt in SozR 3-3900 § 15 Nr. 4; so schon BSG, Beschluss vom 13. Oktober 1958 - 10 RV 759/56, abgedruckt in BSGE 8, 159).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2007 - L 8 R 54/05

  Rentenversicherung

  Verbleibende Zweifel sind bei dem geforderten Beweismaß unschädlich (BSGE 8, 159).
• BSG, 21.08.2000 - B 2 U 230/00 B

  Eidesstattliche Erklärung eines Rechtsanwaltes als Beweismittel, Zustellfristen …

  Glaubhaftmachung bedeutet, daß nicht die beim "Vollbeweis" geforderte an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit gegeben sein muß, sondern daß die überwiegende Wahrscheinlichkeit ausreicht (vgl BSGE 8, 159, 162;… Meyer-Ladewig, aaO, § 128 RdNr 3).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2007 - L 8 R 244/05

  Rentenversicherung

  Verbleibende Zweifel - auf die das SG zu Unrecht abgestellt hat - sind bei dem geforderten Beweismaß der Glaubhaftmachung ohnehin unschädlich (so schon BSG Beschluss vom 13.10.1958 - 10 RV 759/56 - ).
• LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2014 - L 22 R 1045/11

  Jahresendprämie

  Die Tatsache muss daher in so hohem Grade wahrscheinlich sein, dass alle Umstände des Falls nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (…vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, 10. Auflage, § 128 Rdnr. 3b unter Hinweis auf BSG…, Urteil vom 05. Mai 2009 - B 13 R 55/08 R, abgedruckt in BSGE 103, 99 = SozR 4-2600 § 46 Nr. 6 und BSG…, Beschluss vom 08. August 2001 - B 9 V 23/01 B, abgedruckt in SozR 3-3900 § 15 Nr. 4; so schon BSG, Beschluss vom 13. Oktober 1958 - 10 RV 759/56, abgedruckt in BSGE 8, 159).
• LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - L 9 R 444/11
  Eine Tatsache ist dann glaubhaft anzusehen, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist (§ 23 Abs. 1 S. 2 SGB X; ferner BSGE 8, 159, 161).
• LSG Berlin, 23.01.2001 - L 2 RA 37/96

  Gewährung eines höheren Altersruhegeldes unter Berücksichtigung einer …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BSG, 09.03.1988 - 9a RV 28/86

  Bezug von Berufsschadensausgleich, wenn auch der Ersatzberuf unter …

  Glaubhaft ist eine Tatsache, wenn die "gute Möglichkeit" besteht, daß sie sich so zugetragen hat, wie es behauptet wird (BSGE 8, 159, Lebenssachver-â- ü.
• BSG, 10.08.1983 - 9a RV 23/82
• BSG, 30.03.2007 - B 2 U 42/07 B
• BSG, 07.12.1989 - 4 RLw 11/88
• LSG Berlin, 23.01.2001 - L 12 RA 37/96
• SG Augsburg, 25.01.2007 - S 5 U 170/04

  Anerkennung eines Überfalls als Arbeitsunfall; Abstellen auf die Beweggründe des …
• BSG, 30.04.1971 - 11 RA 199/69

  Tatsachenfeststellung - Nichteheliches Kind - Glaubhaftmachung der Vaterschaft - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 23.08.2012 - L 22 R 27/11